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Aspekte der geschichtlichen Entwicklung

1. England

  • Die ersten Ansätze der Menschenrechte sind in England zu finden.
  • In der
    • "Petition of Rights" (1628),
    • "Habeas-Corpus-Akte" (1679) und der
    • Bill of Rights (1689)
    wurden Rechte und Freiheiten zugestanden, die als nationale Rechte des Individuums aufgefasst und anerkannt wurden.
  • Allerdings nicht als allgemeine indisviduelle Freiheitsrechte im heutigen Sinne, sondern
  • zuerst als feudale Privilegien des Adels,
  • später als parlamentarische Freiheiten.
So waren bereits damals
  • die Glaubensfreiheit,
  • die Gleichheit vor dem Gesetz,
  • der Schutz vor willkürlicher Verhaftung,
  • der Anspruch auf den gesetzlichen Richter oder
  • auf Gesetzmäßigkeit der steuerlichen Belastung
zugesichert.
  • Eine erste wissenschaftliche Beschreibung und Systematisierung der Menschenrechte erfolgt von John Locke im Jahr 1690
    ("Treatises on Government)
  • Die englische Verfassungs- und Grundrechtsentwicklung, deren wesentliche Punkte
    • die Freiheitsrechte und
    • die Begrenzung der Staatsgewalt
    waren, sind weltweit Vorbild geworden und haben insoweit die gesamte weitere Entwicklung der Menschenrechte beeinflusst.
  • Einen ersten faktischen "Durchbruch" erreichte die englische Bewegung in Nordamerika in der Proklamation der "Bill of Rights" in Virginia im Jahr 1776.
    "ALLE MENSCHEN SIND VON NATUR AUS GLEICHERMA?EN FREI UND UNABHÄNGIG
    UND BESITZEN ANGEBORENE RECHTE"
  • Ihren Höhepunkt fanden die bürgerlichen Menschenrechte in der französischen Revolution 1789 mit der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte

Deutschland

  • Das Echo auf die Forderungen
    • nach Freiheitsrechten und vor allem
    • auf die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte
    in Frankreich 1789 war in Deutschland eher zurückhaltend.
  • Die politischen Forderungen des Bürgertums waren primär auf eine Beteiligung des Volkes an der
    • Ausübung der Staatsgewalt und
    • auf die Verwirklichung eines gesamtdeutschen Nationalstaates
    gerichtet.
  • Nach Artikel XVIII der Deutschen Bundesakte von 1815, verpflichten sich die Fürsten und freien Städte, den Untertanen Rechte zuzusichern.
  • Erste Ansätze von Menschenrechten finden sich in den Verfassungen der süddeutschen Staaten
    • Baden und Bayern1818
    • Württemberg1819
    • Preußen erst1850

  • In der Revolution von 1848 wurde versucht, das, gegenüber anderen Ländern versäumte an Menschenrechten, nachzuholen.
  • Vor allem in der Paulkirchenverfassung von 1849 ((Paulskirche Frankfurt a.M.) wurde eine vorbildliche "Katalogisierung" der liberalen Freiheitsrechte ausgearbeitet.
  • Die Paulskirchenverfassung erlangte allerdings nie Rechtsverbindlichkeit.
  • Die Paulskirchenverfassung scheiterte am Wiederstand der deuteschen Fürsten, insbesondere dem des preußiscdhen Königs.

Schema Paulskirchenverfassung
  • Die Verfassung sah vor, dass Deutschland eine konstitutionelle (Staatsoberhaupt ist an bestimmte Regeln gebunden) Erbmonarchie werden soll.
  • Unter Berufung auf sein Gottesgnadentum lehte der preußische König Friedrich Wilhelm der IV. die deutsche Kaiserkrone ab.
  • Die anschließende Verfassungskampagne und die revolutionären Aufstände in Süddeutschland, welche die deutschen Fürsten zur Annahme der Verfassung zwingen sollten, wurden militärisch niedergeschlagen.
  • Die Paulskirchenverfassung blieb dennoch prägend für die weitere konstitutionelle Entwicklung in Deutschland.
  • Der Abschnitt VI der Pasulskirchenverfassung
    • Unverletzlichkeit des Eigentums
    • Freizügigkeit
    • Aufhebung der Todesstrafe
    • Freiheit der Person
    • Briefgeheimnis
    • Freiheit von Wissenschaft und Lehre
    • Versammlungsfreiheit
    • Redefreieheit
    wurden später zum Teil wortwörtlich in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland übernommen.